Erstellt: 10. November 2021

Am 09.11.2021 tagte der Marktgemeinderat in Burgsinn und hatte dieses mal gleich mehrere knifflige Entscheidungen zu treffen.

Freibad Burgsinn

Gleich zu Beginn ging es mit einem schweren Brocken los. Seitens des zuständigen Planunsbüros war die Kostenschätzung für die Sanierung des Freibades korrigiert und der aktuellen Marktsituation angepasst worden. Dies hatte zur Folge, dass der für die Marktgemeinde zusätzlich zu den bereits geplanten Kosten 970.000 Euro anfallen und finanziert werden müssen. Dieser Umstand wurde im Rat kontrovers diskutiert. Aufgrund der zeitlichen Brisanz sei es nach Herold jedoch erforderlich, wolle man auf die Förderung in Höhe von ca. 2,2 Millionen Euro nicht verzichten, das Projekt in der geplanten Form umzusetzen. Dem Gegenvorschlag das Bad peu á peu mit freien Mitteln zu sanieren erteilte Ralf Knüttel auf Nachfrage des Rates schnell eine Absage. Die Sanierung kleinerer Teilbereiche sei nur bedingt möglich und könnte möglicherweise trotzdem zu einer Schließung des Bades führen. Außerdem gehe sie mit weitaus höheren Kosten einher, als alles in einem Gesamtkonzept zu sanieren. Die Sanierungsarbeiten bedingten zudem, aufgrund dem Zusammenwirken der einzelnen Komponenten, zumindest in gewissen Bauabschnitten ganzheitlich durchgeführt zu werden.  Dem Rat war klar, dass die aktuelle Förderung auf lange Sicht die günstigste Gelegenheit sei das Bad in einen einwandfreien Zustand zu bringen. Dennoch machte sich keiner der Räte die Entscheidung leicht, da die Finanzierung der Freibadsanierung für den burgsinner Haushalt über die nächsten 10 Jahre eine enorme Belastung darstellt. Mit zwei Gegenstimmen votierte der Rat schließlich für die Einstellung der Höheren Kosten in den Haushalt. Das Credo heiße nun sparen und auf keine einnehmbaren Kosten mehr zu verzichten. Nach Eingang der Förderzusage soll dann die Ausschreibung der nötigen Arbeiten erfolgen. Sollte jedoch absehbar sein, dass der finanzielle Rahmen gesprengt werde ist das Ziehen der Reißleine jederzeit noch möglich, so Herold.

 

Bebauungsplan, Sondergebiet für Maschinenhallen und Brennholzlagerung an den Fischteichen

Bereits in der Sitzung vom 18.12.2018 wurden die Beschlüsse zur Erstellung des entsprechenden Bebauungsplanes gefasst. Gemäß diesen wurde nun ein Entwurf für den Bebauungsplan erstellt. Da am 13.08.2021 auch die wasserrechtliche Genehmigung des Landratsamtes einging, sollte nun der formelle Satzungsbeschluss folgen. Diesen genehmigten die Räte einstimmig.

Anhebung der Realsteuer Hebesätze zum 01.01.2021

Unabhängig von der Sanierung des Freibades wurde bereits in der Vergangenheit die Erhöhung der Steuersätze kontrovers diskutiert. Nach Erläuterung durch den Kämmerer Sebastian Bechold, fehlte durch den Wegfall der Straßenausbaubeiträge ca. 65.000 Euro. Zudem seien die Kosten für den Unterhalt der Straßen angestiegen. Diesen Fehlbetrag könne man mit einer Anhebung der Grundsteuer A und B von 330% auf 500%, sowie der  Gewerbesteuer von 330% auf 422% kompenieren.

Die Grundsteuer würde somit um ca. 51% erhöht. Zum Vergleich, Storm verteuerte sich gemäß dem Verbraucherpreisindex seit 2005 um ca. 78%, Diesel um ca. 60%, sowie Arbeitskosten um ca. 43 %. Ein Blick auf umliegende Gemeinden zeigte, dass es teils ebenso schon zu Erhöhung gekommen ist. So erhöhte die Stadt Lohr die Grundsteuer A im Jahr 2021 auf 500% ebenso wie Neuhütten. Wiesthal und Partenstein auf 400%. Klar war im Rat, dass eine Erhöhung von Nöten ist, über die erforderliche Höhe kam es jedoch erneut zu Diskussionen. Erneut wurde ins Feld geführt, dass die Erhöhung jedem Burgsinner unmittelbar zu Gute komme, da der Markt seine Handlungsfähigkeit erhalte. Zudem gelte es den bereits jetzt bestehenden Investitionsstau in Höhe von ca. 7 Millionen Euro zumindest einigermaßen in Schach zu halten. Mit 3 Gegenstimmen beschloss das Gremium schließlich eine Erhöhung der Grundsteuer auf 500% und die Erhöhung der Gewerbesteuer auf 422%.

 

Beantragung eines Zuschusses für ein Drehleiterfahrzeug

Für die Beschaffung eines Drehleiterfahrzeuges bestehe nach Verwaltungsauskunft die Möglichkeit einen Zuschuss in Höhe von ca. 71.000 Euro zu erhalten. Dazu sei es erforderlich einen entsprechenden Stellplatz für das Fahrzeug auszuweisen und diesen innerhalb von 5 Jahren zu belegen. Als Stellplatz stehe die Waschhalle im neu geplanten Feuerwehrhaus zur Verfügung. Nach Vorschlag der Verwaltung könne für einen Betrag von ca. 20.000 Euro bis 40.000 Euro ein gebrauchtes Drehleiterfahrzeug beschafft werden. Es werde daher vorgeschlagen, den erforderlichen Betrag in den Haushalt 2022 einzustellen.

Scholz zeigte sich über das Vorhaben überrascht. Noch bei der Planung des Feuerwehrhauses habe man sich gegen eine Verwendung der Waschhalle als Stellplatz vehement gewehrt und sich gegen eine auf diese Weise mögliche Kostenreduktion durch Einsparung eines Stellplatzes gestellt. Die Begründungen hierfür seien vielseitig gewesen. Er könne es daher jetzt nicht nachvollziehen die Waschhalle nun plötzlich doch als Stellplatz nutzen zu wollen. Auf Nachfrage erfuhr Scholz, dass die Neubeschaffung eines Drehleiterfahrzeuges ca. 1 Million Euro betrage. Er stellte daher in Frage, ob ein gerbraucht zu o.g. Preis beschafftes Fahrzeug qualitativ überzeugen könne oder eher ein finanzielles schwarzes Loch nach sich ziehe. Die erste Wartung alleine verschlinge 30.000 Euro. Der Rat schloss sich Scholz´ Argumentation an und votierte einstimmig gegen die Beschaffung eines Drehleiterfahrzeuges und verzichtete somit ebenso auf den ausgelobten Zuschuss.

Anfragen

Huller erkundigte sich bezüglich des weiteren Vorgehens bezüglich des Weihnachtsmarktes. Herold entgegnete, dass der Weihnachtsmarkt noch nicht abgesagt sei und die Planungen weiter gingen. Jedoch müsse man das aktuelle geschehen im Auge behalten und die Planung bzw. das Stattfinden davon abhängig machen.

Guthermuth regte an den ÖPNV in der Bürgermeistersprechstunde zu thematisieren, da die aktuelle Lösung bezüglich der Haltepunkt beispielsweise in Mittelsinn nicht zufriedenstellend sei. Herold führte an, dass der Umstand bekannt sei und immer wieder angesprochen werde, machte jedoch aufgrund der bestehenden Berechnungsgrundlage wenig Hoffnung auf eine kurzfristige Verbesserung. Hier werde die Bahn auch mit einbezogen was entsprechende Abstriche für den Omnibusverkehr bedeute.

Erstellt: 09. Dezember 2021

Top 01 Eröffnung der Sitzung und Genehmigung der Niederschriften des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 09.11.2021

 

Die Niederschriften der Gemeinderatssitzung vom 09.11.2021 wurden einstimmig genehmigt.

 

Top 02 Vorstellung eines elektronischen Unterweisungssystems für Arbeitssicherheit

 

Durch Herrn Eric Wiltschko wurde den Räten ein elektronisches Unterweisungssystem vorgestellt. Dieses soll sicherstellen, dass alle Mitarbeiter der Gemeinde adäquat, vorschriftsmäßig und für ihren Tätigkeitsbereich individuell geschult werden können. Bei einer entsprechenden Probeschulung der Mitarbeiter habe es nach Angaben Herolds durchweg positive Resonanz gegeben auch wenn einige dem Ganzen zunächst kritisch gegenüber gestanden hätten. Entgegen der bisherigen Verfahrensweise alle Mitarbeiter in einem Gesamtvortrag zu schulen, von dessen Inhalt nur ein Bruchteil der Mitarbeiter überhaupt mit den Inhalten tatsächlich konfrontiert sei, biete das elektronische Unterweisungssystem individuell die Möglichkeit auf das tatsächliche Tätigkeitsfeld des Mitarbeiters bezogen zu schulen. Die Kosten für die Software belaufe sich bei 42 Mitarbeitern auf ca. 10.0000 Euro pro Jahr.

Ein Beschluss wurde noch nicht gefasst. Die Informationen sollen durch die Verwaltung aufgearbeitet und demnächst gebündelt zur Entscheidung vorgelegt werden.

 

Top 03 Bestellung von Herrn Johannes Kampfl, Fa. Actago, Landau, zum externen Informationssicherheitsbeauftragten 

 

Einstimmig wurde Herr Johannes Kampfl der Fa. Actago Landu zum externen Beauftragten für Informationssicherheit bestellt.

 

Top 04 Bestellung von Frau Pia Pieringer, Fa. Actago, Landau, zur externen Datenschutzbeauftragten 

 

Ebenso einstimmig wurde Frau Pia Pieringer der Fa. Actago zur externen Datenschutzbeauftragten bestellt.

 

Top 05 Sinngrundhalle; Anpassung der Löschwassereinrichtung an die aktuellen Trinkwasservorschriften 

 

Die Löschwassereinrichtung der Sinngrundhalle erfüllte nicht mehr die aktuell geltenden Vorschriften. Um eine Verunreinigung des Trinkwassers durch die Löschwassereinrichtung sicher zu stellen, war die Einrichtung einer sog. Systemtrennung erforderlich. Diesbezüglich lagen zwei Angebote für Unterschiedliche Systeme vor:

Variante 1:

Einbau einer Nass-Trocken Trenneinheit                                           11.840,79 €

 

Variante 2:

Einbau einer Druckerhöhungsanlage                                                  20.111,21 €

 

Nach Ausführungen des zuständigen Hausmeisters, erfülle die günstigere Variante die Vorschriften und sei vollkommen ausreichend. Das Gremium beschloss daher einstimmig die Umsetzung des Einbaus der Nass-Trocken Trenneinheit für 11.840,79 €. Der Auftrag wurde an die Firma Feuerschutz Service  und Vertriebs GmbH aus 6950 Schönau erteilt.

TOP 06: Hauptstraße 14 "Zahnarztpraxis"; Einbau einer Klimaanlage; Auftragsvergabe 

Trotz der guten Gebäude-Isolierung, sei die Hitzeentwicklung in der Zahnarztpraxis hauptsächlich bedingt durch die spezifisch vorhandenen Gerätschaften enorm. Seitens der Mieter wurde daher um den Einbau einer Klimaanlage gebeten. Diesbezüglich lagen dem Gremium zwei Angebote vor:

Kälte-Klima Service Hofmann; Burgsinn                     10.079,90 €

Kälte-Klima Heckmann, Rieneck                                 10.890,15 €

Seitens der Räte wurde diskutiert, dass der Einbau erneute Kosten bedeute und die Immobile deutlich aufwerte. Es wurde daher mit einer Gegensitmme beschlossen den Einbau der Klimaanlage umzusetzen, wenn die Mieter mit einer monatlichen Umlage der entstehenden Kosten einverstanden seien. Für diesen Fall würde Auftrag an die Firma Kälte-Klima Service Hofmann aus Burgsinn erteilt.

TOP 07:Hauptstraße 14 "Zahnarztpraxis"; Kostenaufstellung und Abrechnung der Maßnahme 

Der Ausbau der Zahnarztpraxis Hauptstraße 14 sei aufgrund des Zeitdrucks der Fertigstellungen und aufgrund der Nichtverfügbarkeit von Handwerksbetrieben deutlich teurer geworden. Statt den ursprünglich kalkulierten Kosten in Höhe von 230.000 € seien Gesamtkosten in Hähe von 518.200 € entstanden. Die Kosten Schlüsseln sich wie folgt auf:

Planung und Statik                                                           22.400 €

 Zimmerer                                                                       89.900 €

Gerüstbau                                                                         6.500 €

Fenster                                                                           42.600 €

Maler / Trockenbau                                                          84.500 €

Elektro                                                                            25.300 €

Innentüren                                                                      22.200 €

Sanitär / Klima                                                                 63.000 €

Boden                                                                             39.800 €

Allgemeines / Anteil Bauhof                                              122.000 €

Diesbezüglich muss jedoch erwähnt werden, dass die Kosten für die Eigenleistung des Bauhofes zwar rechnerisch zusätzlich erfasst sind, dem Markt jedoch in jedem Fall entstanden wären. Eine detaillierte Prüfung der Belege solle in einer künftigen Sitzung durch das Gremium erfolgen.

Die Räte votierten einstimmig dafür die tatsächlich entstandenen Kosten vorläufig festzustellen und die enthaltenen Schlußrechnungen zu genehmigen.

 

TOP 08: Bauantrag Martina Schaidt; Wohnhausneubau mit Garage und Carport auf dem Grundstück „Georg-Zeitler-Straße 42“, Fl.-Nr.420/20 der Gemarkung Burgsinn 

 

Martina Schaidt plant den Wohnungsneubau mir Garage und Carport auf dem Grundstück: "Georg-Zeitler-Straße 42". Bezüglich des geltenden Bebauungsplanes gab es folgende Abweichungen:

 

Höhe des Kniestocks 1,15 m - zulässig 0,50 m

Überschreitung der hinteren Baugrenze mit einem Teilbereich des Pools sowie einem Teil des Nebengebäudes für Gartengeräte

geänderter Standort der Garage (auf anderer Grundstücksseite)

Überschreitung der mittleren Wandhöhe an der Grenzgarage zu Fl.-Nr. 420/19

 

Da alle Unterschriften der Nachbarchaft vorlagen erteilte auch das Gremium einstimmig seine Zustimmung für das Bauvorhaben.

 

TOP 09: Antrag der Initiative Burgsinn (IB) auf Einrichtung einer Interaktiven Karte 

 

Bereits vor einiger Zeit ist an die Vorstandschaft der IB der Vorschlag zur Einrichtung einer interaktiven Karte herangetragen worden. Diese beschäftigte sich seitdem mit der Umsetzung. Auch in vergangenen Sitzungen wurde die Einrichtung einer solchen Karte bereits im Rat thematisiert. Das Projekt wurde im Rat vorgestellt und die Einrichtung wurde einstimmig beschlossen. So ist es künftig möglich über das Scannen eines QR-Codes eine digitale Karte von Burgsinn aufzurufen und sich dort die relevanten Örtlichkeiten anzeigen und auch dorthin navigieren zu lassen. Eine beispielhafte Umsetzung ist bereits eingerichtet und kann über

http://www.burgsinnlive.de

oder

erreicht werden. Der tatsächliche gewünschte Inhalt soll im Rat noch abgestimmt werden. Solltet ihr Anregungen oder Vorschläge für Einrichtungen oder Ziele auf der Karte haben die nicht fehlen dürfen, könnt ihr euch gerne an die Vorstandschaft der IB wenden. Die laufenden Kosten für das Projekt sind aufgrund der eingebrachten Eigenleistung marginal und belaufen sich auf weniger als 10 Euro im Jahr.

 

TOP 10: Informationen des 1. Bürgermeisters und Anfragen nach § 26 der Geschäftsordnung

 

Bgm Herold teilt mit, dass er in der kommenden Woche die Änderungen der Vorfahrtsregelung im Rödernweg, die Verkehrssituation in der Fellner Straße (Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbotes), etc. mit dem zuständigen Sachbearbeiter Verkehr der Polizeiinspektion Lohr a. Main besprechen werde.

Weiter gibt Bgm Herold bekannt, dass aktuell ein Angebot einer Firma zum Eigenausbau für ein Glasfasernetz in Burgsinn vorliege. Da aktuell jedoch auch Bestrebungen des Landkreises für eine entsprechende überregionale Umsetzung liefen wolle man diese Entwicklung zunächst abwarten.

MGR Schirling regte an die Sitzungsprotokolle wieder vollständig und nicht nur in verkürzter Form auf der Internetseite des Marktes bereit zu stellen. Bgm Herold sagte dies zu.

Seitens MGR Scheidt wird thematisiert, dass die Stadt Rieneck mittlerweile E-Fahrzeuge beschaffe, dies könne aus seiner Sicht auch für Burgsinn eine Möglichkeit sein. Seitens Herold wird entgegnet, dass er diesbezüglich auch Berechnungen angestellt habe und sich aus seiner Sicht die Sache wirtschaftlich aktuell nicht lohne. Bei der Neubeschaffung eines Fahrzeuges wäre das Thema aber wieder aufzugreifen.

MGR Scholz erkundigt sich bezüglich des Anschlusses des Gendarmenhauses an das Nahwärmenetz. Der Anschluss sei wohl durch den Eigentümer selbst hergestellt worden, wie sehe es daher mit Gewährleistungsansprüchen aus, wenn es diesbezüglich zu Schwierigkeiten komme. Bgm Herold teilt mit, dass man bereits festgestellt habe, dass es zu Setzungen des Pflasters im Bereich des Rathauses gekommen sei und diesbezüglich eine Nacharbeitung beauftragen werde. Diese Verfahrensweise wolle man auch bei in der Zukunft festgestellten Mängeln anwenden.

 

Erstellt: 02. April 2021

 

Initiative Burgsinn (IB) wählt neue Vorstandschaft

 

Am Sonntag den 28.03.2021 fand die seit letztem Jahr anstehende Jahreshauptversammlung unter strengen Hygienevorschriften in der Sinngrundhalle statt. 18 stimmberechtigte Mitglieder nahmen an der Versammlung teil, um das vergangene Jahr nach der Wahl Revue passieren zu lassen.

Geleitet vom 1. Vorsitzenden Willi Balkie begann die Veranstaltung mit einem Rückblick auf das Amtsjahr 2020/21, auf Erreichtes und Versäumtes. Balkie bezeichnete das erreichte Ergebnis bei der Wahl als „etwas schwächer als erhofft“, zeigte sich aber positiv gestimmt, da er verkünden konnte die IB sei die Fraktion mit dem größten Stimmenzuwachs gewesen. Besonderer Dank erging an die Mitglieder Torsten Auth, für sein außerordentliches Engagement im Projekt Flowtrail, sowie an Andy Grothe, der für die Entwicklung und Instandhaltung der hervorgebrachten Burgsinn-App verantwortlich war. Balkie zeigte sich in seiner Rede enttäuscht und von den 3 Marktgemeinderäten im Gemeinderat zu gering vertreten. Es fehle ihm der gewisse frische Wind für den die IB steht. Es fielen die Worte „fehlender Mut“ und „ständige Zurückhaltung“. Sowohl sei auch die Causa Hackschnitzelheizung für ihn weiterhin nicht geklärt und das nachträgliche (einstimmige) Genehmigen der Jahresabschlussberichte im Gemeinderat sehe er als falsch an.

Zum Abschluss seiner Rede erklärte Balkie, dass er unter den aktuellen Voraussetzungen wie Kurs, Ausrichtung und Vertretung im MGR nicht mehr als Vorsitzender, aber auch nicht für ein weiteres Vorstandsamt zur Verfügung stehe.

Andy Grothe sieht die Wahl als persönliche Enttäuschung Balkies, freue sich aber dennoch über die 62% Stimmenzuwachs der IB in Summe.  Weiterarbeiten um die gesteckten Ziele zu erreichen, das sei die einzig mögliche Devise. Er wünschte sich für den Abend eine Grundsatzdiskussion und erhoffe sich eine rege Diskussion aller Anwesenden und vertraue auf ein einvernehmliches Ergebnis das von allen Mitgliedern inklusive der MGR mitgetragen werde.

Marco Scholz blickte auf ein ereignisreiches, wenn auch schweres, Jahr zurück und warf im ersten Atemzug die geleistete Arbeit der 3 Räte in den Ring. Die vergangenen 6 Monate hätten es in sich gehabt, von Diskrepanzen innerhalb der Vorstandschaft, über die Unmöglichkeit von Stammtischen, bis hin zu persönlichen Zerwürfnissen. Als schwierige Zeit mit viel Arbeit beschreibt er die letzten Monate, regte aber gleichwohl ebenso die bereits geforderte, offene Diskussion an um erfolgreich mit seinen beiden Ratskollegen weiterarbeiten zu können. Fingerpointing gegen einzelne Personen sei nicht die bevorzugte Vorgehensweise der auserwählten IB-MGR und werde auch in Zukunft nicht praktiziert werden, diese Klarstellung wurde besonders hervorgehoben. 

Die Transparenz zum Wähler, aber auch zu den Mitgliedern habe, auch aufgrund von Corona, gelitten. Diesen Umstand zu beheben sah Scholz als wichtige Aufgabe für eine weitere fruchtbare Zusammenarbeit.

Das notorische Schlechtmachen, auch einzelner Personen, aus welchen Gründen auch immer, sah Philipp Schirling ebenso als problematisch an.  Es muss das gemeinsame Ziel sein Burgsinn nach vorne zu bringen und nicht auf Biegen und Brechen Fehden auszutragen. Die Thematik rund um die bereits erwähnte Hackschnitzelheizung sei genauestens und nach bestem Wissen und Gewissen untersucht worden. Er und seine beiden Ratskollegen sehen hier keinen weiteren Handlungsbedarf, aber werden das Thema für die Zukunft natürlich weiterhin im Auge haben. Schirling ist der Ansicht, dass konstruktive Zusammenarbeit das oberste Ziel sein muss und persönliches Zurückstecken manchmal wichtiger sei als Anschuldigungen und Vorwürfe.

Schuldzuweisungen sah auch Lorenz Hofmann als unangebracht an, man befinde sich in einer wichtigen, schwierig zu erfassenden Situation in der viele Meinungen kursieren und jede ein gewisses Maß an Recht inne habe. Ein Zusammenschließen sei unabdingbar, nur mit dem Vertreten des Interesses an Burgsinn könne man gemeinsam in die Zukunft blicken. „Momentan gibt es unterschiedliche Wege, die Ziele sind aber die Alten geblieben“. Die Kommunikation wieder aufleben zu lassen sehe er als zentralen Punkt um keinen zu verlieren und alle Meinungen einzufangen, man wolle jeden hören der etwas beitragen möchte. 

Die Mitglieder waren sich einig, dass die Kommunikation innerhalb der IB wieder in alte Gefilde zurückkehren müsse, man bekomme momentan zu wenig mit - dies sei natürlich auch der Pandemie geschuldet. Die kritische Haltung der IB muss weiterhin aufrechterhalten werden. Gleichwohl haben einige Mitglieder das Gefühl, dass umliegende Gemeinden in letzter Zeit viel Geld aus Fördertöpfen geschöpft haben, dies wünsche man sich auch für Burgsinn. Man fordert Weitsicht und Innovation die den Ort weiter nach vorne bringen. Hier sieht man sehr viel Potenzial für Burgsinn.

Nach der Vorstellung des Kassenberichtes durch Andy Grothe wurde zu fortgeschrittener Stunde die Vorstandschaft einstimmig entlastet um die Vorbereitungen für die anstehenden Neuwahlen zu gewährleisten. 

Das Ergebnis der Wahl stellte sich wie folgt dar:

1. Vorsitzender: Marco Scholz

2. Vorsitzender: Philipp Schirling

3. Vorsitzende: Sigrid Meyer

Kasse: Andy Grothe

Presse und Schriftführer: Simon Herget

1. Beisitzer: Lorenz Hofmann

2. Beisitzerin: Nadine Hagemann

Der Abend wurde von Marco Scholz mit einem Bericht aus dem Marktgemeinderat geschlossen in welchem die aktuellen Themen sowie die behandelten Punkte des letzten Jahres aufgezeigt wurden - zu den Ausführungen gab es jeweils einen Sachstand und ein weiter geplantes Vorgehen.

Zum Schluss galt der Dank Willi Balkie für seinen langjährigen Vorsitz der Vorstandschaft. Die IB verdanke Ihm sehr viel von dem Erreichten. 

 

Im Namen der Initiative Burgsinn, 

Simon Herget - Presse / Schriftführer